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Verbesserung des W-LAN-Systems in Harsewinkler Schulen kann weiter vorangetrieben werden

Am Dienstag informierten Bürgermeisterin Sabine Amsbeck-Dopheide, Kämmerer Stefan Volmering und Christoph Dammann den Digitalausschuss über Probleme mit teilweise überlasteten W-LAN-Verbindungen in den städtischen Schulen.

Die in der Stadtverwaltung bereits bekannten Probleme wurden in einem Schreiben einer neunten Klasse an die Bürgermeisterin noch einmal verdeutlicht. Im Austausch mit den Schulen wurden bereits Lösungsansätze für Verbesserungen erarbeitet, die auch den wahrscheinlich zukünftig immer weiter steigenden Anforderungen gewachsen sein sollen. Da das derzeitige System bei den bereits heutzutage benötigten Leistungen regelmäßig an seine Grenzen stößt, wird die Investition in ein verbessertes und zukunftsfähiges W-LAN-System unumgänglich sein, wenn man einen reibungslosen digitalen Unterricht gewährleisten möchte. Kämmerer Stefan Volmering rechnet mit Investitionen im sechsstelligen Bereich und er signalisierte dem Digitalausschuss, dass er durchaus dazu bereit ist, dem Rat die außerplanmäßige Bereitstellung der Investitionssumme noch für dieses Jahr nahezulegen, wenn zeitnah ein passender Dienstleister für die Umsetzung gefunden und beauftragt werden kann.

Bei den Ausschussmitgliedern fand diese Empfehlung fraktionsübergreifend überwiegend Zustimmung und so kann die Planung höchstwahrscheinlich ohne unnötige Verzögerungen weiter vorangetrieben werden.

LEADER-Schub für GT8: 3,1 Millionen Euro Fördermittel für zukunftsgerichtete Projekte

Start der LEADER-Projektphase im Forum des Schulzentrums Masch in Halle/Westf. (v.l.): Veith Lemmen (Bürgermeister Werther/Westf.), Nadine van Waasen (Jung Stadtkonzepte), Andreas Sunder (Bürgermeister Rietberg), Thomas Tappe (Bürgermeister Halle/Westf.), Agnes Carstens (Stadtmarketing Harsewinkel), Susanne Mittag (Bürgermeisterin Langenberg), Anna Kothe (Jung Stadtkonzepte), Dirk Speckmann (Borgholzhausen), Nina Herrling (Stadtbaurätin Gütersloh), Michael Meyer-Hermann (Bürgermeister Versmold) und Mareike Bußkamp (Regionalmanagerin GT8) )Foto: Kreis Gütersloh).
Archivfoto: Veith Lemmen (Bürgermeister Werther/Westf.), Nadine van Waasen (Jung Stadtkonzepte), Andreas Sunder (Bürgermeister Rietberg), Thomas Tappe (Bürgermeister Halle/Westf.), Agnes Carstens (Stadtmarketing Harsewinkel), Susanne Mittag (Bürgermeisterin Langenberg), Anna Kothe (Jung Stadtkonzepte), Dirk Speckmann (Borgholzhausen), Nina Herrling (Stadtbaurätin Gütersloh), Michael Meyer-Hermann (Bürgermeister Versmold) und Mareike Bußkamp (Regionalmanagerin GT8) (Foto: Kreis Gütersloh).

Von Oktober bis Anfang März haben in Borgholzhausen, Gütersloh, Halle (Westf.), Harsewinkel, Langenberg, Rietberg, Versmold und Werther (Westf.) viele engagierte Menschen aus Vereinen und Initiativen, aus den Verwaltungen der Städte und Gemeinden und ganz besonders aus der Bürgerschaft an einer neuen Strategie für die Entwicklung ihrer Region gearbeitet. Anlass war der Förderwettbewerb, den das Land Nordrhein-Westfalen für das Förderprogramm LEADER ausgeschrieben hatte. Ländliche Regionen in NRW waren dazu aufgerufen, Entwicklungsstrategien zu erarbeiten, die sie in den Jahren 2023 bis 2027 umsetzen wollen. Für die Region GT8 hat sich der Aufwand gelohnt: Ende vergangener Woche hat das Landwirtschaftsministerium Nordrhein-Westfalen bekanntgegeben, dass 3,1 Millionen Euro an Fördermitteln in die Region fließen werden.

LEADER steht für ‚Liaison Entre Actions de Développement de l’Économie Rurale‘. Das ist Französisch und bedeutet: Verbindungen von Aktionen zur Entwicklung der ländlichen Wirtschaft. Dabei handelt es sich um ein Förderprogramm des Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums, an dem sich auch das Land Nordrhein-Westfalen mit bis zu 20 Prozent der Fördermittel beteiligt.

Versmolds Bürgermeister Michael Meyer-Hermann, der aktuell Vorsitzender der lokalen Aktionsgruppe für die Region ist, äußert sich begeistert: „Unsere Region hat trotz der sehr knappen Zeit eine Strategie für die nächsten Jahre erarbeitet. In großen Veranstaltungen, kleinen Workshops und in Online-Formaten haben sich viele Bürgerinnen und Bürger daran beteiligt. Das Ergebnis hat nicht nur die Wettbewerbsjury überzeugt, sondern ist nun auch die Grundlage für unsere Arbeit in den nächsten Jahren.“

Dabei startet die Region GT8 nicht bei null. Bereits seit 2015 wurden unter dem Label ‚Vital.NRW‘ in den acht beteiligten Kommunen zahlreiche Projekt unterstützt. Dies findet nun mit der LEADER-Förderung eine Fortsetzung. Vier Handlungsfelder hat die Region dafür festgelegt, in denen ab 2023 Projekte umgesetzt werden sollen: GT8 als resiliente/krisenfeste Region: Klima stärken und nachhaltige Versorgungs- und Mobilitätsstrukturen schaffen, GT8 als vitale Region: Stärkung des Natur-, Kultur- und Erholungsraums, GT8 als sozialverantwortliche Region: Stärkung des sozialen Zusammenhalts in der Region sowie GT8 als wirtschaftsstarke Region: Nachhaltiges Arbeiten und Wirtschaften in der Region.

In den nächsten Monaten geht es nun darum, den Einstieg in die Förderphase vorzubereiten. „Wir werden die zweite Jahreshälfte dieses Jahres bereits zur Vorbereitung von Projekten nutzen, um mit Schwung und passenden Maßnahmen in die neue LEADER-Förderperiode zu starten. Dann können voraussichtlich bereits ab 2023 erste Vorhaben von den neuen Fördermitteln profitieren“, skizziert Alexander Jaegers vom Regionalmanagement GT8 die nächsten Schritte.

Insgesamt werden im bevorstehenden Förderzeitraum in landesweit 45 Regionen Projekte mit zusammen rund 120 Millionen Euro aus dem LEADER-Programm gefördert. Im Kern geht es darum, sich auf die Herausforderungen im ländlichen Raum einzustellen, die sich zum Beispiel aus globalen Krisen wie dem Klimawandel, der Beeinträchtigung von Liefer- und Versorgungsketten oder auch durch Megatrends wie der Digitalisierung ergeben.

 

(Text- und Bildquelle: Referat Presse – Kreis Gütersloh)

Kulturort Wilhalm & noa-entertainment präsentieren Teichkind – das HarSeewinkel-Fest am Schwanenteich

Am kommenden Wochenende heißt es in Harsewinkel – „mein lieber Schwan!“, denn der Kulturort Wilhalm und noa-entertainment planen mit Unterstützung der Freiwilligen Feuerwehr bereits das nächste Highlight für die Mähdrescherstadt. Samstag, den 21. Mai und Sonntag, den 22. Mai, steigt an der Talstraße am Schwanenteich das HarSeewinkel-Fest Teichkind und mit den Wasserspielen der Freiwilligen Feuerwehr Harsewinkel, vielen Leckereien, einem inklusiven Frühschoppen, einem Familienfest mit Hüpfburg und Gauklern sowie jeder Menge Livemusik wird für jedes Alter etwas geboten.

Los gehts Samstag ab 18 Uhr mit White Coffee Acoustic Music. Im Anschluss wird die Funky-BlackMusic-Partyband Groovemax für Stimmung sorgen und ca. ab 21:30 Uhr wird nach langen Jahren wieder die Wasserorgel mit den Wasserspielen der Freiwilligen Feuerwehr Harsewinkel im Stadtpark zu bestaunen sein.

Am Sonntag kann ab 11:00 Uhr direkt mit dem Frühschoppen INKLUSIV und der heimischen Kapelle Homebrass durgestartet werden. Ab 14:30 Uhr geht dann alles in das Familienfest KidsPark mit Musik und Kinderunterhaltung über. Mit Karibuni – Weltmusik für Kinder, Arnold dem Gaukler, Hüpfburg und Co. ist ein familienfreundliches Programm geplant.

Getränke- und Speisestände bieten mit kalten und heißen Getränken, Bratwurst, Pommes, Pizza und Kuchen alles für das leibliche Wohl und am Sonntag wird zusätzlich der Eistruck vom Eiscafé Dammann für leckere Abwechslung sorgen. Mit zahlreichen Sitzgelegenheiten mit Blick auf die Bühne wird auch für den gemütlichen Teil des HarSeewinkel-Fests Teichkind am Schwanenteich gesorgt sein.

Corona-Hotline des Kreises Gütersloh passt Beratungszeiten an

Corona-Hotline des Kreises Gütersloh (Foto: Kreis Gütersloh).
Corona-Hotline des Kreises Gütersloh (Foto: Kreis Gütersloh).

Die Corona-Hotline Die Corona-Hotline des Kreises Gütersloh hat ihre Beratungszeiten der aktuellen Lage angepasst: Sie bleibt unter der Woche von 8 bis 17 Uhr und samstags von 10 bis 12 Uhr erreichbar. Sonntags ist die Hotline nicht besetzt. Bürgerinnen und Bürger, die Fragen rund um das Coronavirus haben, können sich während der Sprechzeiten unter der Telefonnummer 05241/50 42600 melden. hat ihre Beratungszeiten der aktuellen Lage angepasst: Sie bleibt unter der Woche von 8 bis 17 Uhr und samstags von 10 bis 12 Uhr erreichbar. Sonntags ist die Hotline nicht besetzt. Bürgerinnen und Bürger, die Fragen rund um das Coronavirus haben, können sich während der Sprechzeiten unter der Telefonnummer 05241/50 42600 melden.

 

(Text- und Bildquelle: Referat Presse – Kreis Gütersloh)

Statistisches Bundesamt: Bei der Geburt ihres ersten Kindes sind Frauen in Deutschland durchschnittlich 30,2 Jahre alt

Bildquelle: Tumisu/pixabay.com

Bildquelle: Tumisu/pixabay.comIn Deutschland waren im Jahr 2020 Frauen bei der Geburt ihres ersten Kindes im Durchschnitt 30,2 Jahre alt. Zehn Jahre zuvor lag das Durchschnittsalter noch bei 29,0 Jahren, wie das Statistische Bundesamt aus Anlass des Muttertages am 9. Mai mitteilt.

Das durchschnittliche Alter der Erstgebärenden ist in den vergangenen zehn Jahren fast durchgehend gestiegen.

Im Jahr 2020 kamen in Deutschland rund 360 000 Erstgeborene auf die Welt. Davon hatten 0,8 % (2 900) eine Mutter, die jünger als 18 Jahre alt war. Bei 2,9 % der Erstgeborenen (10 500) war die Mutter bei der Entbindung 40 Jahre und älter.

EU-Vergleich: Durchschnittsalter der Erstgebärenden in Italien am höchsten

Auch in den anderen Staaten der Europäischen Union bekommen Frauen immer später ihr erstes Kind. Im Jahr 2020 betrug das Alter der Erstgebärenden im EU-Durchschnitt laut Eurostat 29,5 Jahre. In Italien waren die Frauen bei Geburt ihres ersten Kindes mit im Schnitt 31,4 Jahren am ältesten, gefolgt von Spanien mit 31,2 Jahren und Luxemburg mit 31,0 Jahren. Am jüngsten waren die Erstgebärenden 2020 in Bulgarien (26,4 Jahre), gefolgt von Rumänien (27,1 Jahre) und der Slowakei (27,2 Jahre).

 

(Original-Content von: Statistisches Bundesamt, übermittelt durch news aktuell)

POL-GT: Hölzerne Sonderausstattung, dafür bei der Fahrerlaubnis gespart

Bildquelle: Markus_Roider/pixabay.com

Gütersloh (ots) – Gütersloh (FK) – Als Beamte der Polizei Gütersloh am frühen Mittwochmorgen (18.05., 03.10 Uhr) einen VW auf der Kirchstraße kontrollierten, staunten sie nicht schlecht über die hölzerne Ausstattung des Wagens. Statt auf einem Fahrersitzes von der Stange, saß der 33-jährige Autofahrer auf einem Holzschemel. Diesen hatte er auf zwei Spanplatten gestellt. Ein Gurtschloss war nicht Teil der Sonderausstattung. Die Weiterfahrt wurde dem Mann aus Harsewinkel untersagt. Auch weil er keine Fahrerlaubnis besitzt. Ein Ermittlungsverfahren wurde eingeleitet. Mit dem Hinweis auf die Lektüre des §35a StVZO, in welchem es unter anderem um die Beschaffenheit von Fahrersitzen geht, entließen die verwunderten Beamten den VW-Fahrer vor Ort.

Rückfragen bitte an: Polizei Gütersloh Pressestelle Polizei Gütersloh Telefon: 05241 869-2271 E-Mail: pressestelle.guetersloh@polizei.nrw.de Internet: https://guetersloh.polizei.nrw/ Twitter: https://twitter.com/polizei_nrw_gt Facebook: https://www.facebook.com/polizei.nrw.gt/ Original-Content von: Polizei Gütersloh, übermittelt durch news aktuell

Ausschuss für Klima und Umwelt: Kreis Gütersloh wird Teil des ‚UrbanGreenEye‘-Projekts

Die Karte zeigt die Veränderung der Oberflächentemperatur seit 1985, hier beispielsweise im Land Nordrhein-Westfalen. Screenshot: Internetseite UrbanGreenEye
Die Karte zeigt die Veränderung der Oberflächentemperatur seit 1985, hier beispielsweise im Land Nordrhein-Westfalen. Screenshot: Internetseite UrbanGreenEye

Die Abteilung Umwelt des Kreises Gütersloh nimmt ab diesem Jahr als Praxispartner an dem neuen Technik-gestützten Klimaanpassungs-Projekt ‚UrbanGreenEye‘ teil. UrbanGreenEye nutzt Satellitendaten des Copernicus-Programms der Europäischen Raumfahrtagentur (ESA) und des Landsat-Programms der National Aeronautics & Space Administration (NASA). In Kombination mit modernen Methoden des Cloudcomputings und der künstlichen Intelligenz wird es so möglich, einen flächendeckenden und zeitaktuellen Blick auf das Klima deutscher Städte und Gemeinden zu werfen. Das Projekt hat eine Laufzeit von drei Jahren.

UrbanGreenEye wird als Leuchtturm-Projekt vom Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) unter der Trägerschaft des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR) gefördert und ist ein Vorhaben zur „Entwicklung und Implementierungsvorbereitung von Copernicus-Diensten für den öffentlichen Bedarf zum Thema Klimaanpassungsstrategien für kommunale Anwendungen in Deutschland“.

Sarah Klare, neue Klimaschutzmanagerin beim Kreis Gütersloh, erläutert: „Größeres Ziel hinter dem Projekt ist es, deutsche Städte und Gemeinden besser auf die Veränderungen durch den Klimawandel vorzubereiten.“ Gelingen soll dies mit der Entwicklung einer web-basierten Anwendung, die geeignete Indikatoren für Klimawandel und Klimaanpassungsstrategien bereitstellt und möglichst einfach in kommunale Arbeitsabläufe integriert werden kann.

Das heißt konkret: Das Projekt nimmt sich unter anderem der Problematik der klimawandel-bedingten Erhitzung von städtischen Bereichen mit wenig Grün, viel Asphalt und enger Bebauung an, welche die Lebensqualität und Gesundheit dort beeinträchtigen können. Gleichzeitig soll die Qualität von Stadtgrün genauer analysiert und quantifiziert werden. Eine starke Versiegelung des Bodens, zum Beispiel durch eine Asphaltdecke, erhöht zudem das Hochwasserrisiko, etwa bei Starkregenereignissen. Diesen negativen Folgen des Klimawandels wirken Grünflächen durch Verdunstung und Beschattung entgegen. Gleichzeitig kann Wasser dort versickern und im Boden gespeichert werden, was sich wiederum positiv auf die Bodenkühlleistung auswirkt. Das Projekt UrbanGreenEye betrachtet deshalb unter anderem Informationen zum Grad der Bodenversiegelung, zur Menge der Grünausstattung und zeigt, wo und wie viel Vegetation jetzt und zukünftig fehlt.

Federführend wird das Vorhaben durch das Unternehmen Luftbild Umwelt Planung GmbH (LUP), der Humboldt Universität zu Berlin (HUB), dem Amt für Stadtgrün und Gewässer der Stadt Leipzig und unter Beteiligung des Startups Mayday.ai GmbH bearbeitet. Der Kreis Gütersloh gehört – als einzige Kreisverwaltung – mit den Städten Augsburg, Duisburg, Hamburg, Potsdam und Stuttgart zu den Praxispartnern, die insbesondere für die kommunale Bedarfsermittlung und die späteren Anwendungstests zuständig sind.

Das Projekt wurde nun im gestrigen Ausschuss für Klima und Umwelt vorgestellt. Doch wie geht es dann weiter? „Kreisintern wird das Projekt nun in Kooperation mit anderen Abteilungen bearbeitet und die Abteilung Umwelt wird sich zudem mit den Akteuren der Städte und Kommunen im Kreis Gütersloh wie zum Beispiel Klimaschutzmanagerinnen und Fachplanerinnen vernetzen und austauschen“, berichtet Heike Meyer zu Bentrup, Leiterin der Abteilung Umwelt beim Kreis Gütersloh. „Das Projekt eröffnet für die Städte und Kommunen in unserem Kreis die besondere Chance, die Fragen der Zukunft mit Blick auf den Klimawandel einmal hautnah mit der Technik der Zukunft aus dem All zu untersuchen und am Puls der Zeit Antworten und Lösungen für die Praxis zu finden. Wir freuen uns auf eine spannende Projektlaufzeit!“ Weitere Informationen: www.urbangreeneye.de.

 

(Text- und Bildquelle: Referat Presse – Kreis Gütersloh)

Die Farmhouse Jazz & Blues Band aus den Niederlanden spielt im Farmhouse Jazzclub Harsewinkel

Am 21. und 22. Mai spielt die „Farmhouse Jazz & Blues Band“ im Farmhouse Jazzclub Harsewinkel. Start ist Samstag um 19 Uhr, Sonntag um 12 Uhr und wir hoffen natürlich, dass die Konzerte bei Sonnenschein im Außenbereich stattfinden können.

Die Farmhouse Jazz & Blues Band aus Enkhuizen in den Niederlanden wurde 1981 von einigen ehemaligen Mitgliedern der Stable Roof Jazz Band gegründet. Die mittlerweile siebenköpfige Formation bietet eine umfassende Reihe von Stilrichtungen. Ob New Orleans, Swing, Gospel, traditioneller Jazz und Blues-Rock, alles wird mit scheinbar grenzenloser Energie und ansteckend wirkendem Enthusiasmus dargeboten.

Die perfekt aufeinander eingespielte Rhythmusgruppe wird komplettiert durch drei hervorragende Blechbläser, um – ganz im Sinne des New Orleans Jazz – das Publikum zu unterhalten.

  • Trompete/Gesang: Michael Muller
  • Saxophon/Gitarre/Gesang: Michiel Pos
  • Klarinette/Saxophon: Wim Vreeburg
  • Posaune/Gesang: Hans van Wermeskerken
  • Banjo/Gitarre: Gerard Tavenier
  • Bass: Carla Tavenier-Kok
  • Schlagzeug: Cees Heegstra

Start ist Samstag um 19 Uhr, Sonntag um 12 Uhr und wir hoffen natürlich, dass die Konzerte bei Sonnenschein im Außenbereich stattfinden können.

Deine 6-Wochen-Challenge bei FIT 25: Mit EMS-Training kommst Du in Form für den Sommer

EMS ist eine wahre Fitness Revolution und steht für elektrische Muskelstimulation. Während des 25-minütigen Trainings wird Deine gesamte Muskulatur mit einem dauerhaften elektrischen Impuls stimuliert. Diese moderne Trainingsmethode ist eine echte Alternative für alle, die wenig Zeit für langwierige Trainingseinheiten haben. Wir bei FIT 25 in Harsewinkel bieten Dir mit unserem EMS-Power-Ganzkörpertraining eine hocheffiziente und zeitsparende Form des Ganzkörpertrainings, mit der Du mit nur 25 Minuten pro Woche den gewünschten Trainingserfolg erreichen kannst und mit unserer 6-Wochen-Challenge kommst Du in die gewünschte Form für den Sommer.

Die 6-Wochen-Challenge für nur einmalig 129 € ist die perfekte Gelegenheit, das dynamische und abwechslungsreiche FIT 25 EMS-Training kennenzulernen und sich dabei innerhalb von 6 Wochen gleich fit für den Sommer zu machen. Ein Personaltrainer begleitet Dich während Deines gesamten Challenge-Zeitraums, zeigt und korrigiert die Übungsausführung, sorgt für die individuelle Trainingsintensität, motiviert Dich und unterstützt Dich darüber hinaus mit einem auf Dich abgestimmten Ernährungsplan. Wir helfen Dir dabei, Deine Ziele zu erreichen.

Wenn Fettverbrennung & Abnehmen, Muskelaufbau, Rückenstärkung, Stressabbau, Stoffwechselaktivierung oder die Stärkung Deines Immunsystems im Fokus Deiner Challenge stehen sollen, dann bist Du bei FIT 25 in Harsewinkel genau richtig. Lass Dich gern vorab unverbindlich beraten oder vereinbare Dein persönliches Probetraining mit uns – wir freuen uns auf Dich!

Verbraucherzentrale NRW: GLS muss über Paketzustellung informieren

© VZ NRW/adpic
© VZ NRW/adpic

GLS muss über Paketzustellung informieren – Verbraucherzentrale NRW klagt erfolgreich vor dem Bundesgerichtshof.

Wer ein Paket erwartet und nicht zu Hause ist, kann bei vielen Paketdienstleistern einen alternativen Zustellort vereinbaren. Ein praktischer Service, den der Paketdienstleister GLS jedoch nicht im Sinne der Verbraucher:innen angeboten hat. Die Verbraucherzentrale NRW klagte vor dem Bundesgerichtshof (BGH) gegen mehrere Klauseln in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) des Unternehmens – und war teilweise erfolgreich. Iwona Husemann, Juristin bei der Verbraucherzentrale NRW, erklärt, welchen Nutzen das Urteil für Verbraucher:innen bringt.

Was hat die Verbraucherzentrale NRW an der Paketzustellung der GLS kritisiert?

Verbraucher:innen können sich für eine Abstellgenehmigung entscheiden, damit sie ihre Sendung erhalten, auch wenn sie nicht zu Hause sind. Das Problem beim Paketdienstleister GLS lag im Kleingedruckten der AGB: Danach galt die Sendung mit Ablage am vereinbarten Ort als wirksam zugestellt. Der Bundesgerichtshof hat nun entschieden, dass dies so nicht zulässig ist. Damit Verbraucher:innen unmittelbar auf die gelieferte Sendung zugreifen können, muss das Unternehmen zeitgleich sicherstellen, dass Empfänger:innen über die Zustellung in Kenntnis gesetzt werden. Das kann zum Beispiel per E-Mail oder über eine App geschehen. Eine entsprechende Klausel muss daher sicherstellen, dass das Unternehmen sich zur Benachrichtigung der Empfänger:innen verpflichtet.

Stellt die Benachrichtigungspflicht die Paketdienstleister vor Probleme?

Nach Ansicht des BGH stellt die Erfüllung der Benachrichtigungspflicht die Unternehmen vor keinerlei Herausforderung. In den meisten Fällen werden die Abstellgenehmigungen durch die Empfänger:innen elektronisch erteilt, sodass auf demselben Weg auch eine umgehende Benachrichtigung über die Zustellung erfolgen kann.

Die Verbraucherzentrale hat auch eine Klausel zur Öffnung von Postsendungen abgemahnt. Was wurde hier beanstandet?

Die Öffnung von Postsendungen, zu denen auch Pakete bis 20 kg gehören, ist nur dann gerechtfertigt, wenn dies für einen geordneten Betriebsablauf oder für den Schutz anderer Rechtsgüter erforderlich ist. Das Briefgeheimnis sowie das Post- und Fernmeldegeheimnis sind Grundrechte und werden durch die Verfassung geschützt. Die von GLS verwendete Klausel zielt ihrem Wortlaut nach jedoch darauf ab, sich bereits bei Vorliegen von nicht näher konkretisierten Verdachtsmomenten vom Inhalt der Sendung Kenntnis zu verschaffen. Damit fehlt es an einer Rechtfertigung zum Eingriff in das Postgeheimnis.

Ein weiterer Kritikpunkt galt den Klauseln zum Versand verderblicher Ware. Wie wurden die Verbraucherrechte durch das Urteil in diesem Punkt gestärkt?

Die AGB der GLS beinhalten einen Beförderungsausschluss von „verderblichen und temperaturempfindlichen Gütern“. Welche Produkte genau von dem Ausschluss betroffen sind, lässt sich jedoch nur vermuten. Die Formulierung ist auch nach Auffassung des Gerichtes für Verbraucher:innen nicht klar und verständlich. Zwar haben Verbraucher:innen eine Vorstellung davon, welche Güter im Allgemeinen verderblich sind, wie etwa Lebensmittel, Arzneimittel, Medizinprodukte oder Blumen. Da sie jedoch die Bedingungen während des Transports nicht kennen, bleibt unklar, welche Güter in diesem Sinne verderblich sein sollen.

Weiterführende Links und Informationen:

Weitere Hinweise zur Paketzustellung gibt es auf der Homepage der Verbraucherzentrale NRW unter: www.verbraucherzentrale.nrw/node/12322

 

(Text- und Bildquelle: Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen e. V.)