Die Landesregierung hat die bestehenden Coronaverordnungen an die auf der letzten Ministerpräsidentenkonferenz mit der Bundeskanzlerin gefassten Beschlüsse angepasst. In Nordrhein-Westfalen bleiben die Regelungen der Coronaverordnungen im Wesentlichen bestehen. Anpassungen wird es ab dem 22. Februar für Grundschulen, Förderschulen der Primarstufe, Abschlussklassen und im Bereich Freizeitsport im Freien geben. Ab dem 1. März können Friseur- und Fußpflegedienstleistungen wieder mit Terminvereinbarung angeboten werden.

Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: „Die Öffnungsschritte müssen jetzt mit Augenmaß und schrittweise erfolgen. Wenn wir allzu voreilig öffnen würden, würden wir die bisherige Eindämmung des Infektionsgeschehens riskieren. Die aktuelle Tendenz zur Stagnation der Infektionszahlen und die sich offenbar weiter ausbreitenden Virus-Mutationen machen mir Sorgen. Wir werden daher in Nordrhein-Westfalen in den kommenden Tagen und Wochen erste vorsichtige Schritte gehen. Ich weiß, dass viele Unternehmen dringend auf weitere Öffnungen warten und hoffe, dass wir hierfür bis Anfang März durch Disziplin, fortschreitende Impfungen und mehr Testungen die Grundlage legen können.“

Vor diesem Hintergrund passt die Landesregierung die Coronaverordnungen in folgenden Bereichen an:

Wiedereinstieg in Modelle des Präsenz- oder Wechselunterrichts

Wie bereits vom Schulministerium bekannt gegeben, starten am kommenden Montag die Grundschulen, die Förderschulen der Primarstufe und die Abschlussklassen wieder mit dem Unterricht in Präsenz- oder Wechselmodellen. Dabei gelten gerade im Hinblick auf möglicherweise ansteckendere Virusmutationen hohe Infektionsschutzanforderungen. So kommen festen Gruppen und Maskenschutz eine erhöhte Bedeutung zu. Daher muss überall im Schulgebäude grundsätzlich eine medizinische Maske getragen werden, wie dies bereits aus den Lebensmittelgeschäften und dem öffentlichen Personennahverkehr bekannt ist. Kinder bis einschließlich Klasse 8 können eine Alltagsmaske anziehen, wenn die medizinische Maske wegen der Größe nicht passt.

Außerschulische Bildungsangebote und Präsenzunterricht für Abschlussklassen

Die vom Schulministerium besonders geförderten Kurse zum Ausgleich von pandemiebedingten Bildungsnachteilen sind ebenso wieder zulässig wie die schulnahen Angebote für Kinder und Jugendliche in Flüchtlingseinrichtungen.
Wie in den Schulen dürfen auch in anderen staatlichen und sonstigen Bildungsgängen die Abschlussklassen beziehungsweise die letzten Ausbildungsabschnitte in Präsenz erfolgen, um eine gleichberechtigte Vorbereitung auf Schul- und Berufsabschlüsse zu ermöglichen. Dabei sollten möglichst große Räume genutzt werden.

Auch ergänzende Bildungsangebote zulässig

Für Kinder bis ins Grundschulalter ist ab dem 22. Februar auch musikalischer Unterricht als Einzelunterricht wieder zulässig. Im Freien können zudem auch andere Bildungsangebote im Einzelunterricht wieder durchgeführt werden (zum Beispiel Schulungen für Tierhalter). Diese Regelung entspricht der Freigabe der Sportausübung unter freiem Himmel (siehe weiter unten).

Friseurdienstleistungen, Fußpflege

Ab dem 1. März dürfen Fußpflege- und Friseurdienstleistungen wieder angeboten und in Anspruch genommen werden. Vor dem Hintergrund der Bedeutung für die Körperhygiene sind gerade ältere Menschen auf diese Dienstleistungen nach so langer Zeit dringend angewiesen. Einrichtungen für andere nicht medizinisch erforderliche Dienstleistungen, wie Kosmetik-, Nagel- und Tattoostudios, bleiben dagegen bis zum 7. März geschlossen, da die genannten besonderen Ausnahmegründe hier nicht vorliegen.

Freizeitsport im Freien

Der Sport allein, zu zweit oder ausschließlich mit Personen des eigenen Hausstandes auf Sportanlagen unter freiem Himmel einschließlich der sportlichen Ausbildung im Einzelunterricht ist ab dem 22. Februar wieder zulässig. Zwischen den verschiedenen Personen oder Personengruppen, die gleichzeitig Sport auf Sportanlagen unter freiem Himmel treiben dürfen, ist dauerhaft ein Mindestabstand von fünf Metern einzuhalten. Sporthallen und Schwimmbäder bleiben dagegen vorerst für den privaten Sport geschlossen.

Frühlingsblüher und Saatgut dürfen verkauft werden

Die Ausnahme zum Verkauf von Schnittblumen und kurzfristig verderblichen Topfpflanzen gilt künftig auch für Gemüsepflanzen und Saatgut (Samen, Zwiebeln, Pflanzkartoffeln etc.). Diese Waren einschließlich des unmittelbaren Zubehörs dürfen auch von Bau- und Gartenmärkten verkauft werden. Solche Märkte müssen den Verkauf an Privatleute aber dann ausschließlich auf diese Waren begrenzen und dürfen dabei ausdrücklich keine anderen Sortimente verkaufen.

Weiterhin regelmäßige Testungen in Schlachthöfen

Die Verpflichtung von Schlachthöfen und ähnlichen Betrieben zur regelmäßigen Testung der Beschäftigten wird nochmals verlängert. Hier können nunmehr auch Coronaschnelltests zum Einsatz kommen.

Kommunale Sonderregelungen

Die Bestimmungen zu ergänzenden kommunalen Regelungen werden entsprechend der Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz mit der Bundeskanzlerin an die aktuellen Handlungserfordernisse angepasst.
Die relevanten Verordnungen (Coronaschutzverordnung, Coronabetreuungsverordnung und Coronafleischwirtschaftsverordnung) treten im Übrigen am 22. Februar in Kraft und gelten mit den heute veröffentlichten Inhalten zunächst bis zum 7. März.

Kulturbevollmächtigter Armin Laschet: „Dass junge Menschen in Deutschland wie in Frankreich die Sprache des Nachbarn beherrschen, ist eine überaus wichtige Grundlage für die Freundschaft zwischen unseren Ländern. ‚Deutschland und Frankreich: Gemeinsam Grenzen überwinden‘ ist das Motto, unter das der französische Bildungsminister Jean-Michael Blanquer und ich die deutsch-französische Zusammenarbeit zu Jahresbeginn gestellt haben. Grenzen überwinden gelingt umso besser, je mehr wir einander verstehen.“

Das nutzerfreundlich gestaltete Angebot ermöglicht es sowohl, die Medien zu streamen oder herunterzuladen als auch sie zu bearbeiten und untereinander und innerhalb des Educ‘ARTE Netzwerks mit über 2000 Bildungseinrichtungen europaweit zu teilen. Durch die vielfältigen Einsatzmöglichkeiten besteht mit Educ‘ARTE ein Bildungsangebot, das gerade im Kontext der derzeitigen Herausforderungen durch den digitalen Unterricht während der Corona-Pandemie eine große Unterstützung für Schülerinnen und Schüler wie für Lehrkräfte sein kann.

Die Mehrsprachigkeit der Plattform – die Sendungen werden auf Deutsch, Französisch und Englisch sowie mit Untertiteln angeboten – macht den Einsatz vor allem im Sprachunterricht wertvoll. Alle von ARTE Education für diese Kooperation ausgewählten Schulen in Deutschland bieten Französisch als Schulfach an und können somit durch die kreativen und interaktiven Möglichkeiten der Mediathek das Erlernen des Französischen lebendig gestalten, gerade auch da persönliche Begegnungen über Grenzen hinweg derzeit nicht möglich sind. Damit kann Educ’ARTE ein wertvoller Baustein in der Förderung des Französischunterrichts sein, ein Anliegen, das dem deutsch-französischen Kulturbevollmächtigen besonders wichtig ist.

Zum Hintergrund:

Seit 2018 stellt ARTE Education das kostenpflichtige Bildungsprogramm Educ’ARTE Videos für Schülerinnen und Schüler zur Verfügung – im Frühjahr 2020 zu Beginn der Corona-Pandemie vom 16. März bis 31. Juli sogar kostenlos an allen weiterführenden Schulen Deutschlands und Österreichs. Im laufenden Schuljahr erwarb das Land Sachsen-Anhalt eine Landeslizenz für alle weiterführenden Schulen, zunächst befristet finanziert aus Corona-Mitteln für digitale Bildung. Die Initiative des deutsch-französischen Kulturbevollmächtigen zielt nun darauf ab, das Angebot durch die Finanzierung der Lizenzen für eine deutschlandweite Auswahl von 26 Schulen auch in den übrigen Bundesländern stärker zu verankern. In Frankreich ist die Nutzung bereits weit verbreitet: Mehr als 1000 Schulen haben Zugriff auf das mehrsprachige Angebot.

Seit 2019 hat der Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen, Armin Laschet, das Amt des deutsch-französischen Kulturbevollmächtigten inne. Dieses Amt geht auf den Elysée-Vertrag von 1963 zurück und trägt der großen Bedeutung der Bildungs- und Kulturbeziehungen in der Zusammenarbeit der beiden Länder Rechnung. Die Kooperation steht in diesem Jahr unter dem Motto „Deutschland und Frankreich: Gemeinsam Grenzen überwinden!“, französisch: „France et Allemagne: ensemble, dépassons les frontières!“