Bang, a Boomerang! – So titulierte die schwedische Popgruppe ABBA einen ihrer Welthits, an den sich der eine oder die andere noch erinnern wird. Vielleicht erinnert sich der eine oder die andere auch an die Ratssitzung vom 26.4.2016, in der eine Mehrheit von CDU und UWG die Ausweisung weiterer Vorrangflächen für Windkraftanlagen im Flächennutzungsplan ablehnte. Diese Entscheidung wurde damals als Erfolg gefeiert, Windräder auf Harsewinkeler Stadtgebiet wurden vermieden.
Gleichzeitig ist mit dieser Entscheidung die Stadt in das Risiko gegangen, einen Wildwuchs an Windkraftanlagen im Außenbereich der Siedlungsflächen von Greffen, Marienfeld und Harsewinkel zu ermöglichen, weil Windkraftanlagen im Außenbereich nach gültiger Gesetzeslage Vorrang genießen. Der juristische Streit war vorprogrammiert und in der letzten HFWA-Sitzung wurde einstimmig beschlossen, keine weiteren Rechtsmittel gegen den Bau einer Windkraftanlage im Ortsteil Greffen einzulegen. Warum? Die Antwort ist einfach: die Aussichten in diesem juristischen Streit zu gewinnen, sind aussichtslos!
Bang, da kommt der Boomerang mit voller Wucht zurück! Mit dem Beschluss von 2016 hat die Stadt den Gestaltungsspielraum für notwendige Windräder aus der Hand gegeben. Ein Bauantrag zur Errichtung einer Anlage wurde gestellt, er wurde nach gültigem Flächennutzungsplan abgelehnt, dagegen hat der Antragssteller geklagt und wird Recht bekommen. Mit Flächennutzungsplan hätte die Stadt die Fäden in der Hand und hätte gestalten können, jetzt kommt der Bumerang krachend zurück, Wildwuchs ist zu befürchten. Hätte, hätte, Fahrradkette…
An dieser Stelle ist es wichtig, Ross und Reiter zu nennen! Die SPD war und ist für die Gewinnung von regenerativer Energie, auch auf unserem Stadtgebiet. Dieses wollen wir gestalten, da der Klimaschutz und jetzt auch das Bundesverfassungsgericht darauf drängt, die Last der Klimaveränderung nicht auf zukünftigen Generationen abzuladen. Und zu Klimazielen hat sich der gesamte Rat bekannt! Wenn nun Windräder dort erstellt werden, wo der Investor und der Flächeneigentümer es für richtig halten, dann nur, weil ein Flächennutzungsplan mit Vorranggebieten 2016 von CDU und UWG abgelehnt wurde.
Bang, a Boomerang!
(Text- und Bildquelle: SPD Harsewinkel)
Das was? Na, das Spöggsken!