Ob wir noch ein Mal mit einem blauen Auge davon gekommen sind? Mal wieder? Im Hinblick auf das kürzlich vorgestellte, überraschend sehr erfolgreiche zurückliegende Geschäftsjahr – in Pandemie-Zeiten (!) – der Firma Claas mag das stimmen.
Auch, wenn die Gewerbesteuerzahlungen insgesamt betrachtet rückläufig sind und uns in der mittelfristigen Finanzplanung mehrere Millionen Euro fehlen, bin ich trotzdem allen Gewerbetreibenden, den kleinen und großen Betrieben in Harsewinkel, Greffen und Marienfeld sehr dankbar für ihr wirtschaftliches Engagement und den wirtschaftlichen Erfolg in diesen schwierigen Corona-Zeiten. Immerhin sichern sie uns allen, auch die Firma Claas als mit einem der größten Gewerbesteuerzahler, unseren gesellschaftlichen Wohlstand in unserer Stadt Harsewinkel.
Seit 10 Jahren bin ich selbst aktiv in der Kommunalpolitik in Harsewinkel. Was ich in der ganzen Zeit nicht so ganz verstanden habe, ist der Sinn und Zweck des Rituals der gehaltenen Haushaltsreden. So wie im Februar bei der nächsten Ratssitzung zur Verabschiedung des Haushaltes 2022 es wieder wortgewaltige Haushaltsreden geben wird. Im Rückblick auf die vergangenen Haushaltsreden der letzten Jahre mutete so manche Haushaltsrede streckenweise eher einer temperamentvollen theatralischen Inszenierung. Manchmal war es erheiternd, manchmal zum Fremdschämen.
Zum Haushaltsentwurf 2022 >>>
Zur Haushaltsrede von Kämmerer Stefan Volmering >>>
Weitere Informationen zum Haushaltsentwurf 2022 >>>
Konkret bezogen auf die Haushaltsreden meine ich die obligatorischen Passagen über das vollmundig beabsichtigte Sparen. Auch bei der Haushaltsverabschiedung im letzten Jahr gab es diese mahnenden Worte, denn schon dort zeichnete sich eine schwierige, defizitäre mittelfristige Finanzplanung ab. Der Kämmerer hatte dies mehr als deutlich zum Ausdruck gebracht. Unangenehme Dinge, die viele von uns Kommunalpolitikern nicht gerne hören mögen und fahrlässig ausblenden. So habe ich es in den letzten Jahren eher selten wahrgenommen: das ernst gemeinte Sparen trotz der sich immer deutlicher abzeichnenden Hinweise der finanziellen Schieflage unserer Stadtkasse. Sind etwa die Passagen zum Sparen in den Haushaltsreden eher leere Absichtserklärungen, die noch am Abend der gehaltenen Haushaltsrede schon absichtlich vergessen wurden/werden?
Lediglich an den wenigen folgenden Tagen berichten die Tageszeitungen ausführlich darüber und in ihrem gewohnten Ritual. Wie üblich gönnt man den Worten einer älteren Fraktionssprecherin einen einzigen Satz am Ende der langen Berichterstattung. Wie großzügig. Zweifelsfrei haben wir ehrenamtliche Kommunalpolitiker es nicht leicht, all´die Wünsche und Forderungen der vielzähligen Lobbyvertreter zu entsprechen und zu erfüllen. Oder eben auch zu widerstehen. Jede einzelne gewünschte Maßnahme ist isoliert betrachtet sicherlich eine gute und (freiwillig) förderungswürdige Sache, wenngleich in der gesamtheitlichen Betrachtung die Bewertung gelegentlich anders ausfallen könnte.
Was ich mir persönlich wünschen würde, wäre eine demütigere Zurückhaltung bei politischen Anträgen und mehr differenzierte, nachhaltigere Verantwortung im Umgang mit kommunalem Steuergeld. Denn wir müssen ja in Zukunft alle gesellschaftspolitischen Errungenschaften, die unser Leben lebenswerter und unsere Stadt liebenswerter machen, auch unterhalten und bezahlen können – auch in schlechten Zeiten, um den lieb gewonnen Wohlstand und Standard nicht kürzen oder gar abschaffen zu müssen. Und schlechtere Zeiten kommen schneller als man denkt. Dunkele Wolken ziehen bereits seit geraumer Zeit drohend auf. Und darauf sollten wir vorausschauend gut vorbereitet sein. Daher entspricht es auch meiner tiefsten Überzeugung, in guten Zeiten vorzusorgen, in guten Zeiten für schlechtere Zeiten zu sparen. Der bequeme Rückgriff auf Reserven und Rücklagen ist nicht beliebig möglich und sollte eben in guten Zeiten klug aufgefüllt werden.
(Text- und Bildquelle: Bündnis 90/Die Grünen Harsewinkel)
Das was? Na, das Spöggsken!